Aktuell

21.05.2010

WBK-N empfiehlt Annahme der Volksinitiative «jugend und musik»

Die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) empfiehlt Volk und Ständen mit 13 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen – entgegen der Haltung des Bundesrates – , die Volksinitiative «jugend + musik» anzunehmen.

Nach ersten Anhörungen und einer Auslegeordnung zur Volksinitiative Jugend und Musik am 16. April 2010 (vgl. Medienmitteilung) hat die Kommission nun die Beratung der Vorlage aufgenommen. Es wurden zwei Vorschläge für direkte Gegenentwürfe eingereicht sowie ein Antrag, die Initiative zur Annahme zu empfehlen. Fragen im Zusammenhang mit der Finanzierung des Vorhabens einerseits und der Verfassungsmässigkeit andererseits wurden in Fortsetzung der im April aufgenommenen Gespräche mit der EDK erörtert. Die Kommission entschied angesichts des grossen symbolischen Werts und der breiten Unterstützung der Initiative in der Bevölkerung, den gegen die Initiative vorgebrachten Argumenten kein Gehör zu geben und sich stattdessen für die Annahme auszusprechen. So wurde die Musik, neben dem Sport, in der Diskussion als bedeutende Aktivität bezeichnet, die sich positiv auf die Entwicklung von Kindern auswirken könne.   

26.03.2010

Hearings in der WBK

Am 16. April finden in der Kommission für Wissenschaft Bildung und Kultur (WBK) des Nationalrates die Hearings statt. Wir werden alles daran setzen, dass die WBK die Botschaft des Bundesrates korrigiert.